Hier finden Sie ausführliche wissenschaftliche Analysen zu aktuellen Themen der kommunalen Praxis, wie beispielsweise Kommunalfinanzen, Infrastrukturinvestitionen und Vergaberecht.
2024
Strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit - Teil 2: Die fiskalischen Transmissionskanäle unter dem Brennglas
Die KOMKIS Analyse Nr. 25 analysiert die strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit durch eine detaillierte Untersuchung der relevanten fiskalischen Transmissionskanäle. Hierfür werden sowohl fördernde als auch hemmende Faktoren für die kommunalen Investitionen herausgearbeitet. Ein umfassender Datensatz, der über 11.000 Kommunen umfasst, wird tiefgehend analysiert, um diese Faktoren zu identifizieren.
Die Ergebnisse der Studie unterstreichen die Bedeutung einer gezielten Unterstützung finanzschwacher Kommunen, um Disparitäten in der Investitionstätigkeit auszugleichen und die Infrastrukturentwicklung zu fördern. Durch eine verstärkte Einbindung der Kommunen in das fiskalföderale System und eine gezielte Erhöhung der kommunalen Einnahmenanteile, vor allem an der Umsatzsteuer, können nachhaltige Investitionen gefördert werden, die langfristig die Standortqualität und die finanzielle Stabilität der Kommunen verbessern. Der Teil 2 der Doppelstudie leitet konkrete Handlungsempfehlungen zur strukturellen Stärkung der kommunalen Investitionstätigkeit ab und modelliert deren konkrete fiskalische Auswirkungen (Teil 1: KOMKIS Analyse Nr. 24).
Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario/ Bender, Christian/ Starke, Tim/ Lenk, Thomas (2024): Strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit, Teil 2: Die fiskalischen Transmissionskanäle unter dem Brennglas, KOMKIS Analyse, Nr. 25, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.25
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Strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit - Teil 1: Die kommunalen Investitionen im fiskal-föderalen Gefüge
Die KOMKIS Analyse Nr. 24 untersucht die Investitionsfähigkeit der Kommunen im Kontext des fiskal-föderalen Systems Deutschlands und zeigt Möglichkeiten zur strukturellen Stärkung dieser Fähigkeit auf. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass über 70 % der öffentlichen Investitionen von Kommunen getätigt werden, ist deren finanzielle Ausstattung von entscheidender Bedeutung für die Qualität der öffentlichen Infrastruktur. Infrastrukturen sind grundlegende Voraussetzungen für den Wohlstand, die Lebensqualität und die Produktivität einer Gesellschaft. Diese umfassen sowohl technische, wie Verkehrswege und Gebäude, als auch soziale Infrastrukturen, wie das Gesundheits- und Bildungswesen. Die Studie untersucht die kommunale Investitionstätigkeit, den bestehen-den Investitionsrückstand und zukünftige Investitionsbedarfe.
Um die kommunale Finanzierungssituation strukturell zu stärken, werden verschiedene Transmissionskanäle aufgezeigt, die für eine grundlegende Stärkung der kommunalen Fiskalposition genutzt werden können, von direkten Finanzhilfen über die Definition von Gemeinschaftsaufgaben bis hin zu Ansätzen zur Veränderung der Steuerverteilung im bestehenden System. Teil 1 dieser Doppelstudie stellt die Transmissionskanäle zuerst dar und zeigt auf, inwiefern diese die unterschiedlichen fiskalföderalen Ebenen miteinander in Beziehung setzen (Teil 2: KOMKIS Analyse Nr. 25).
Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario/ Starke, Tim/ Bender, Christian / Lenk, Thomas (2024): Strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit, Teil 1: Die kommunalen Investitionen im fiskal-föde-ralen Gefüge, KOMKIS Analyse, Nr. 24, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.24
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Der große Klick 2.0 - Kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen
KOMKIS Analyse Nr. 23
Die vorliegende KOMKIS Analyse präsentiert die Ergebnisse der mittlerweile zweiten Kommunalbefragung des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) zum Stand der Verwaltungsdigitalisierung auf Kommunalebene in Sachsen. Der Darstellung der Befragungsergebnisse geht eine konzeptionelle Einordnung des Digitalisierungsprozesses voraus, welche die Verwaltungsdigitalisierung aus der Perspektive der Multi-Level-Governance sowie des Change Managements betrachtet. Wie bereits im Rahmen der Befragung aus dem Jahr 2021 war es das Ziel, den aktuellen Stand der Verwaltungsdigitalisierung in den Städten und Gemeinden in Sachsen abzubilden sowie treibende und bremsende Faktoren im Prozess der Verwaltungsdigitalisierung zu identifizieren, wobei sowohl institutionelle Faktoren als auch ressourcenseitige Einschränkungen von Interesse waren. Darüber hinaus lagen weitere Schwerpunkte im aktuellen Befragungsdurchlauf auf der Wahrnehmung des Transformationsprozesses durch das Verwaltungspersonal und auf dem Potenzial digitaler Lösungen für konkrete Anwendungsfelder in den Kommunen. Durch den Vergleich mit den vergangenen Befragungsergebnissen war es zudem möglich, Veränderungen und Fortschritte in einzelnen Bereichen im Zeitverlauf herauszustellen.
Empfohlene Zitierweise:
Eljezi, Kevin/Kratzmann, Alexander/Botta, Fabio/Dziurla, Katharina/Grüttner, André/Hesse, Mario/Röber Manfred (2024): Der große Klick 2.0 – Kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 23, Leipzig.
DOI:
doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.23
Der große Klick 2.0 - Kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen
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2023
Überführung von Landesförderprogrammen in den kommunalen Finanzausgleich in Sachsen - Eine finanzwissenschaftliche Untersuchung
KOMKIS Analyse Nr. 22
Die KOMKIS Analyse befasst sich mit der Frage nach der Übertragbarkeit einzelner Fachförderprogramme in den kommunalen Finanzausgleich (KFA). Nach einer Abgrenzung der unterschiedlichen Zuweisungsformen innerhalb und außerhalb des KFA wird zu diesem Zweck im Anschluss ein finanzwissenschaftlicher Kriterienkatalog aufgestellt. Anhand sowohl allokativer als auch fiskalischer Kriterien aus diesem Katalog werden dann die 24 größten Fachförderprogramme dahingehend untersucht, inwieweit sie sich für eine Übertragung in den kommunalen Finanzausgleich eignen.
Im Ergebnis bieten sich fünf der 24 Programme für eine Übertragung in den KFA an, darunter das vom Finanzvolumen her größte Programm zu Förderung von Kindertagesstätten. Darüber hinaus ist für die Richtlinien zur Feuerwehrförderung, zur Investitionsförderung im Schulbereich sowie zur Förderung der schulischen Ganztagsangebote eine Überführung in den KFA sinnvoll und empfehlenswert. Bei insgesamt elf Programmen ist eine Überführung aufgrund verschiedener KO-Kriterien ausgeschlossen. Bei den übrigen acht Programmen ist die Empfehlung nicht eindeutig, sodass eine Überführung in den KFA nur mit Einschränkungen in Betracht kommt. Hierzu gehören unter anderem die Förderrichtlinien für die Sportförderung oder die Schulsozialarbeit.
Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario/Kratzmann, Alexander/Sydow, Julia/Tyufekchieva, Kristina (2023): Überführung von Landesförderprogrammen in den kommunalen Finanzausgleich in Sachsen, Eine finanzwissenschaftliche Untersuchung, KOMKIS Analyse, Nr. 22, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.22
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2022
Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2022
KOMKIS Analyse Nr. 21
Das KOMKIS führt regelmäßig im Abstand von zwei Jahren eine Kommunalbefragung zu Investitions- und Instandhaltungsbedarfen im Freistaat Sachsen durch. Auf der Grundlage der Datenerhebung aus dem Jahr 2022 ist der kommunale Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen bis 2026 auf insgesamt 9,91 Mrd. Euro und der kommunale Instandhaltungsbedarf auf insgesamt 2,25 Mrd. Euro zu schätzen. In diesem Jahr ist vor allem auf den starken Anstieg des kommunalen Investitionsbedarfs hinzuweisen: ein Anstieg um 22 % im Vergleich zur Datenerhebung von 2020. Hervorzuheben ist zudem, dass auf den Investitionsbedarf im Bereich Schule und Bildungseinrichtungen inzwischen ein Drittel des kommunalen Gesamtinvestitionsbedarfs entfällt. Ein weiterer Bedarfsschwerpunkt liegt mit reichlich einem Viertel im Bereich der Verkehrsprojekte. Mangelnde Kapazitäten in der Bauwirtschaft aber auch mangelnde Finanzmittel erschweren es den Kommunen, ihre Infrastrukturbedarfe zu realisieren.
Im Rahmen des diesjährigen Befragung wurde außerdem die Verwaltungsdigitalisierung in einem gesonderten Fragenkomplex thematisiert. Die Ergebnisse zeigen dabei u. a. auf, dass der Hauptfaktor für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung ein externer Anpassungsdruck zur rechtskonformen Verwaltung und weniger eine innere Motivation der Kommunalverwaltungen ist.
Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia/ Botta, Fabio/ Hesse, Mario (2022): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2022, KOMKIS Analyse, Nr. 21, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.21
Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2022
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Der große Klick - Kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen
KOMKIS Analyse Nr. 20
Die Digitalisierung der Verwaltung stellt derzeit eine große strukturelle Herausforderung für die öffentliche Hand dar. Wichtige Meilensteine sind für die sächsischen Kommunen die Umsetzung des sächsischen E-Government-Gesetzes sowie des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Die aktuelle KOMKIS Analyse Nr. 20 ‚Der große Klick‘ befasst sich tiefgehend mit dem Stand der Digitalisierung, den derzeitigen Hindernissen sowie Zielen, die sich aus Sicht der sächsischen Kommunen in diesem Kontext ableiten. Die Analyse erarbeitet zunächst eine theoriegestützte und prozessbezogene verwaltungswissenschaftliche Einordnung, die auf die Grundlagen der derzeitig erfolgenden Verwaltungsdigitalisierung eingeht. Die darauf aufbauenden Thesen wurden anhand einer sachsenweiten Befragung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden überprüft. Abläufe, Einschätzungen und Bewertungen sind dabei offengelegt worden, die im Ergebnis helfen, den derzeitigen Prozess der Verwaltungsdigitalisierung besser einordnen zu können.
Empfohlene Zitierweise:
Mengs, Christoph/Bender, Christian/Kratzmann, Alexander/Goldammer, Max Erik/Hesse, Mario (2022): Der große Klick - Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen, KOMKIS Analyse Nr. 20, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.20
Der große Klick - Kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen
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2021
Sportstättenbedarfsplanung für die Gemeinde Zschorlau
KOMKIS Analyse Nr. 19
Im Oktober 2020 hat das KOMKIS im Auftrag der Gemeinde Zschorlau eine Analyse zur Sportstättenbedarfsplanung durchgeführt. Ziel war es, die in der Kommune vorhandenen und in Zukunft vorzuhaltenden Sportstätten nach objektiven Kriterien zu bewerten und so eine Unterstützung zur künftigen Planung der kommunalen Sportförderung zu geben.
Die Sportförderung ist eine freiwillige Aufgabe, der eine hohe Bedeutung zukommt: So beeinflusst sie maßgeblich die weichen Standortfaktoren, die für die Ansiedlung von neuen Unternehmen und Bevölkerungszuzug wesentlich sind. Die aktuelle KOMKIS Analyse untersucht auf Grundlage des vom Bundesinstitut für Sportwissenschaften entwickelten Konzepts der Sportstättenbedarfsplanung, ob das gemeindeseitig vorgehaltene Sportangebot den momentanen und zukünftigen Voraussetzungen gerecht wird. Neben der vorhandenen Struktur der Sportstätten und der sportlich aktiven Bevölkerung sind dabei die finanzielle Lage der Kommune, die demographische Entwicklung sowie die damit einhergehenden Veränderungen in den von der Bevölkerung nachgefragten Sportarten von besonderer Bedeutung. Die vorliegende KOMKIS Analyse bildet die Basis für eine langfristig erfolgreiche Planung der kommunalen Sportförderung und sollte regelmäßig an sich verändernde Rahmenbedingungen angepasst werden.
Empfohlene Zitierweise:
Goldammer, Max/Mengs, Christoph/Hesse, Mario (2021): Sportstättenbedarfsplanung für die Gemeinde Zschorlau, KOMKIS Analyse, Nr. 19, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.19
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Gemeindliches Friedhofswesen im Freistaat Sachsen - Neuer Druck für die kommunalen Haushalte?
KOMKIS Analyse Nr. 18
Im Rahmen einer kommunalen Anfrage hat das KOMKIS eine allgemeine Übersicht zum gemeindlichen Friedhofswesen im Freistaat Sachsen erstellt. Hierzu bereits erschienen ist ein kurzer Beitrag in der Zeitschrift InfrastrukturRecht (Heft 3/2021), der sich mit einer juristischen Fragestellung dem Thema nähert.
Die vorliegende KOMKIS Analyse nähert sich dem Thema ganzheitlich: Zunächst erfolgt eine rechtliche Verordnung der bedingten gemeindlichen Pflichtaufgabe, danach wird auf relevante demographische und soziokulturelle Entwicklungen eingegangen. Darauf aufbauend findet eine nach Gemeindegrößenklasse ausdifferenzierte Betrachtung der Öffentlichen Finanzen, unterteilt nach Ausgaben und Einnahmen, auf Basis der Jahresrechnungsstatistik der Jahre 2000 bis 2017 statt. Abschließend werden absehbare Herausforderungen herausgearbeitet. So scheint ein sich fortsetzender fiskalischer Druck zu bestehen, der insbesondere die kleineren kreisangehörigen Kommunen in den kommenden Jahren stärker belasten wird. Im Weiteren plant das KOMKIS eine dritte Veröffentlichung in diesem Themenfeld, die sich vertiefend den Öffentlichen Finanzen widmen wird.
Empfohlene Zitierweise:
Mengs, Christoph/Tyufekchieva, Kristina (2021): Gemeindliches Friedhofswesen im Freistaat Sachsen – Neuer Druck für die kommunalen Haushalte?, KOMKIS Ana-lyse, Nr. 18, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.18
Gemeindliches Friedhofswesen im Freistaat Sachsen - Neuer Druck für die kommunalen Haushalte?
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2020
Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2020
KOMKIS Analyse Nr. 17
Im Dezember 2020 ist die KOMKIS Analyse „Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen – Kommunalbefragung 2020“ veröffentlicht worden. Diese basiert auf der landesweiten Befragung der sächsischen Kommunen, welche regelmäßig im Abstand von zwei Jahren durch das KOMKIS durchgeführt wird.
In der Analyse werden die Investitions- bzw. Instandhaltungsbedarfe, die derzeitige Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen und die Finanzlage der sächsischen Kommunen erfasst und deren Entwicklung analysiert. Die Befragung hat ergeben, dass der kommunale Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen im Zeitverlauf leicht gestiegen ist, während der kommunale Instandhaltungsbedarf in Sachsen deutlich angestiegen ist. Der gesamte kommunale Investitionsbedarf in Sachsen beträgt gegenwärtig 8,11 Mrd. Euro. Hinzu kommt ein kommunaler Instandhaltungsbedarf (laufende Rechnung) in Höhe von 2,20 Mrd. Euro. Die Schwerpunkte der Infrastrukturbedarfe liegen in den Bereichen der Straßen- und Bildungsinfrastruktur sowie im Breitbandausbau. Ein gesonderter Teil der Befragung behandelte in diesem Jahr die Folgen der Corona-Pandemie auf die Kommunalhaushalte in Sachsen.
Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia/Hesse, Mario/Kratzmann, Alexander (2020): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2020, KOMKIS Analyse, Nr. 17, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.17
Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2020
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Der Breitbandausbau in Sachsen - Hemmnisse, Handlungsoptionen und die Rolle des Tiefbaus
KOMKIS Analyse Nr. 16
Das KOMKIS hat im Frühjahr 2020 die sächsischen Kommunen zu den Themen Breitband und Tiefbau befragt. Nach wie vor kommt die Digitalisierung in einigen sächsischen Städten und Gemeinden – vor allem im ländlichen Raum – nur schleppend voran. Die Breitbandverfügbarkeit ist dabei sehr unterschiedlich verteilt.
Die Befragung richtete sich an die Haupt- bzw. Tiefbauämter der sächsischen Kommunen. So wird die Perspektive der Städte und Gemeinden aufgegriffen und deren Einschätzungen zum Tiefbau in Verbindung mit dem geförderten Breitbandausbau dargestellt. Hierbei werden die beiden Themenfelder nicht isoliert betrachtet, sondern Zusammenhänge, wie ähnliche Herausforderungen, herausgearbeitet. Die Studie baut somit auf den bisherigen Erkenntnissen des KOMKIS auf und ergänzt das bereits bestehende Bild zum kommunalen Breitbandausbau im Freistaat Sachsen.
Empfohlene Zitierweise:
Bender, Christian/Günther, Niklas/Mengs, Christoph (2020): Der Breitbandausbau in Sachsen - Hemmnisse, Handlungsoptionen und die Rolle des Tiefbaus, KOMKIS Analyse, Nr. 16, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.16
Der Breitbandausbau in Sachsen - Hemmnisse, Handlungsoptionen und die Rolle des Tiefbaus
Ansprechpartner
Interkommunale Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen - Eine Bestandsaufnahme
KOMKIS Analyse Nr. 15
Die Rahmenbedingungen für kommunales Handeln unterliegen seit Jahren tiefgreifenden Veränderungen. Nicht nur die demographischen Entwicklungen, sondern auch fehlende Finanzmittel, Personalengpässe und ein stetig wachsender Aufgabenumfang gefährden vielerorts die Tragfähigkeit der kommunalen Daseinsvorsorge. Interkommunaler Zusammenarbeit wird vor diesem Hintergrund eine „symptomlindernde“ Wirkung zugesprochen. In der vorliegenden KOMKIS Analyse werden die Ergebnisse einer Umfrage zum Stand interkommunaler Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen dargestellt und analysiert, die das KOMKIS unter den sächsischen Gemeinden durchgeführt hat.
Empfohlene Zitierweise:
Kratzmann, Alexander (2020): Interkommunale Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen – Eine Bestandsaufahme, KOMKIS Analyse, Nr. 15, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.15
KOMKIS Analyse - Interkommunale Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen - Eine Bestandsaufnahme
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Kommunale Infrastrukturbedarfe - Zwischen Doppik, VGR und Befragungsergebnissen
KOMKIS Analyse Nr. 14
Die Bestimmung kommunaler Investitionsbedarfe ist komplex und vielschichtig. Es steht keine allgemein gültige Methodik zur Verfügung, mit der sich objektiv „richtige“ Ergebnisse erzielen ließen. Eine Annäherung kann durch die Bestimmung von Nettoinvestitionen und die ergänzende Betrachtung von Befragungsergebnissen erfolgen. Fachpublikationen beklagen bereits seit mehr als einem Jahrzehnt einen erheblichen Verschleiß der kommunalen Infrastruktur. Über den genauen Umfang und die räumliche Verteilung des Problems bestehen dagegen unterschiedliche Auffassungen.
Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia / Hesse, Mario (2020): Kommunale Infrastrukturbedarfe - Zwischen Doppik, VGR und Befragungsergebnissen, KOMKIS Analyse, Nr. 14, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.14
Kommunale Infrastrukturbedarfe - Zwischen Doppik, VGR und Befragungsergebnissen
Ansprechpartnerin
Mobilität in Sachsen - Status Quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen der kommunalen Verkehrsinfrastruktur
KOMKIS Analyse Nr. 13
Die explorative Studie untersucht den Status quo sowie die derzeitigen Herausforderungen und Bedarfe der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen. Hierzu wurde 2019 eine Befragung der Bau- und Hauptämter durchgeführt, um zu evaluieren, mit welchen Problemen und Hindernissen sich die kommunale Familie im Straßenbau konfrontiert sieht. Zu-dem wurde die Thematik des kommunalen Umweltverbundes in die Befragung mitaufgenommen, um so auf zukünftige Entwicklungen hin zu prüfen.
Empfohlene Zitierweise:
Bender, Christian / Mengs, Christoph (2020): Mobilität in Sachsen - Status Quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen der kommunalen Verkehrsinfrastruktur, KOMKIS Analyse, Nr. 13, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.13
Mobilität in Sachsen - Status Quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen
Ansprechpartner
Die kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen
KOMKIS Analyse Nr. 12
Der Freistaat Sachsen besteht aus insgesamt 422 politisch selbständigen Städten und Gemeinden sowie zehn Landkreisen. Als kommunale Auftraggeber sind sie volkswirtschaftlich betrachtet ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Im Jahr 2016 hat die kommunale Ebene beim Einkauf von Gütern, Leistungen und Bauleistungen 1,17 Mrd. Euro oder 287 Euro pro Einwohner ausgegeben. Im darauffolgenden 2017 waren es 1,25 Mrd. Euro oder 307 Euro pro Einwohner. Gleichzeitig hat sie 24 000 (2016) bzw. 28 000 (2017) Vergabeverfahren durchgeführt. Dabei sieht sie sich insbesondere bei der Vergabe von Bauleistungen mit einer unzureichenden Anzahl an Bietern konfrontiert. Im Übrigen bestehen in der Vergabepraxis und Ausrichtung der Gebietskörperschaften große Unterschiede. In der Regel sind bei den Landkreisen und kreisangehörige Gemeinden personelle Engpässe, das Fehlen von Vergabestellen und eine unzureichende statistische Erfassung der Vergabeverfahren zu beklagen. Dazu spielen strategische Aspekte und die ausschließliche elektronische Abwicklung von Vergabeverfahren nur eine marginale Rolle. Ganz anders zu beurteilen ist die Lage bei den drei kreisfreien Städten. Diese verfügen über eine organisierte Vergabestruktur und in den meisten Fällen eine statistische Erfassung der durchgeführten Vergabeverfahren. Alle kreisfreien Städte haben mit der Einbindung strategischer Vergabezwecken Erfahrung gemacht.
Empfohlene Zitierweise:
Tyufekchieva, Kristina (2020): Die kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 12, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.12
Ansprechpartnerin
2018
Das Tal der Ahnungslosen 4.0 - Der Breitbandausbau in Sachsen
KOMKIS Analyse Nr. 11
Die explorative Analyse untersucht den erfolgten Breitbandausbau im Freistaat Sachsen von 2011 bis 2017. Hierzu wurden Daten des TÜV Rheinland und des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen verwendet. In einer multiplen linearen Regression wurde der Breitbandausbau untersucht. Das Ergebnis weist auf einen angebotsgetriebenen Breitbandausbau hin, der durch Urbanität, bisher erfolgten Ausbau und den Anteil an bebauter Fläche erklärt wird. Die Hypothese, dass Unternehmen auch aufgrund Nachfrageaspekten in diesem Markt agieren, konnte nicht nachgewiesen werden.
Empfohlene Zitierweise:
Günther, Niklas/Mengs, Christoph (2018): Das Tal der Ahnungslosen 4.0 - Der Breitbandausbau in Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 11, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.11
Das Tal der Ahnungslosen 4.0 - Der Breitbandausbau in Sachsen
Ansprechpartner
Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2018
KOMKIS Analyse Nr. 10
Die vorliegende Studie des KOMKIS untersucht das kommunale Ausgabeverhalten sowie den gegenwärtigen Investitions- und Instandhaltungsbedarf der Kommunen im Freistaat Sachsen. Dazu führt das KOMKIS im regelmäßigen Abstand von zwei Jahren eine flächendeckende Kommunalbefragung in Sachsen durch, in der die Kommunen zu ihrer gegenwärtigen Finanzlage, ihrem wahrgenommenen Investitions- und Instandhaltungsbedarf, sowie ihrem tatsächlichen Investitions- und Ausgabeverhalten in ausgewählten Aufgabenbereichen befragt werden. Die Investitionen der sächsischen Kommunen, welche in der Vergangenheit deutlich über dem Bundesdurchschnitt lagen, sind seit 2013 deutlich darunter gesunken. Diese reichen folglich nicht mehr aus, um die Abnutzung der kommunalen Infrastruktur voll auszugleichen. Aus diesem unzureichenden Investitions- und Ausgabeverhalten resultiert auch in Sachsen ein wachsender Investitionsrückstand. Folglich müssen ausgebliebene, nicht getätigte Investitionen aus der Vergangenheit in der Zukunft nachgeholt werden.
Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia / Hesse, Mario (2018): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2018, KOMKIS Analyse, Nr. 10, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.10
Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2018
Ansprechpartner
Förderprogramme für kommunale Infrastrukturprojekte - Herausforderungen und Handlungsfelder am Beispiel des Freistaates Sachsen
KOMKIS Analyse Nr. 09
Die vorliegende KOMKIS Analyse widmet sich der Fördermittelvergabe für kommunale Infrastrukturprojekte am Beispiel des Freistaates Sachsen. Dazu wird der Fördermittelbegriff zunächst aus rechtlicher und finanzwissenschaftlicher Sicht definiert, die Fördermittellandschaft des Freistaates Sachsen grob skizziert sowie ein Überblick über einen beispielhaften Prozess einer Fördermittelvergabe gegeben. Darüber hinaus untersucht die KOMKIS Analyse einerseits gegenwärtig bestehende Herausforderungen im Rahmen der Vergabe von Fördermitteln zur Finanzierung kommunaler Infrastrukturprojekte am Beispiel des Freistaates Sachsen. Andererseits werden auf der Grundlage dieser identifizierten Herausforderungen entsprechende Handlungsfelder zur Vereinfachung eines Förderprozesses und zur Bewältigung bestehender Schwierigkeiten bei der Fördermittelvergabe erarbeitet.
Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia (2018): Förderprogramme für kommunale Infrastrukturprojekte - Herausforderungen und Handlungsfelder am Beispiel des Freistaates Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 09, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.9
Ansprechpartnerin
2017
Zum Begriff der Infrastruktur aus rechtlicher Sicht
KOMKIS Analyse Nr. 08
Definitionen sind wichtig. Sie tragen zur Klarheit der Kommunikation bei und bringen Substanz in jede Diskussion ein. Eine besondere Bedeutung entfalten Begriffsbestimmungen darüber hinaus in der Jurisprudenz, denn je akkurater die Definition ist, umso plausibler ist sie auch für den Rechtsanwender. Zudem gestattet erst eine präzise Begriffsbestimmung der in den Prämissen vorkommenden Begriffe das Anknüpfen überprüfbarer Folgerungen. Dies gilt in besonderem Maße dort, wo der Gesetzgeber auf die Legaldefinition eines Rechtsbegriffes verzichtet und daher die Auseinandersetzung mit deren Bedeutung umso relevanter macht. In diesem Sinne ist die Infrastruktur ein vielschichtiger (Sammel-)Begriff2, dem eine Legaldefinition bisher fehlt. Es lassen sich allerdings Ansätze finden, anhand derer eine Begriffsbestimmung für juristische Zwecke ausgearbeitet werden kann. Ziel des Beitrages ist damit die Ableitung einer umfassenden zugleich aber präzisen Definition, die den Zwecken der Rechtsanwendung dient. Ausgangspunkt der Betrachtung ist dabei die in den Wirtschaftswissenschaften vorherrschende Definition der Infrastruktur. In einem weiteren Schritt werden dann die bereits in Rechtsprechung und Literatur vorhandenen Ansätze sowie die Verwendung des Begriffes durch den Gesetzgeber untersucht.
Empfohlene Zitierweise:
Tyufekchieva, Kristina (2017): Zum Begriff der Infrastruktur aus rechtlicher Sicht, KOMKIS Analyse, Nr. 08, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.8
Ansprechpartnerin
Management und Investitionen - Infrastrukturprojekte neu denken
KOMKIS Analyse Nr. 07
Im Jahr 2014 wurde die unabhängige Expertenkommission „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beauftragt, Lösungsansätze für das bestehenden Probleme des öffentlichen Investitionsstaus zu erarbeiten. Herausgekommen sind Vorschläge, die die Ursachen des Investitionsrückstands berücksichtigen, allerdings hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der sog. Infrastrukturgesellschaften in weiten Teilen vage bleiben. Insbesondere wird nicht geklärt, ob und inwieweit bzw. unter welchen organisatorischen Rahmenbedingungen sich die Vorschläge auf die kommunale Ebene übertragen lassen. Im Rahmen dieser Analyse werden die Vorschläge der Expertenkommission einer kritischen Betrachtung unterzogen. Dazu werden im ersten Schritt aus den Vorschlägen der Expertenkommission Grundkonzeptionen abgeleitet. Die Aufgabenbereiche der Infrastrukturgesellschaften umfassen so die Bereitstellung von Beratungsleistungen, die Projektrealisierung sowie die Projektfinanzierung. Im zweiten Schritt werden dafür vorhandene Anwendungsbeispiele identifiziert und analysiert.
Empfohlene Zitierweise:
Kratzmann, Alexander / Redlich, Matthias (2017): Management und Investitionen - Infrastrukturprojekte neu denken, KOMKIS Analyse, Nr. 07, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.7
Management und Investitionen - Infrastrukturprojekte neu denken
Ansprechpartner
Erhaltung kommunaler Verkehrsinfrastruktur - Herausforderungen und Perspektiven am Beispiel des Freistaates Sachsen
KOMKIS Analyse Nr. 06
Die Verkehrsanlagen sächsischer Gebietskörperschaften stellen einen großen Anteil des kommunalen Gesamtvermögens dar. Dieses Vermögen muss nach geltenden gesetzlichen Bestimmungen pfleglich behandelt, effizient bewirtschaftet und für zukünftige Generationen erhalten werden. Die Herausforderungen für die kommunalen Baulasstträger sind enorm, denn der allgemeine Zustand der Straßenverkehrsinfrastruktur verschlechtert sich, die finanziellen Mittel für Investitionen und Erhaltung sind und bleiben wohl auch künftig knapp. Zusätzlich ist mit der Einführung des neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Kommunale Doppik) ein neuer, ressourcenorientierter Ansatz in der Bewirtschaftung des kommunalen Vermögens gefordert. Eine Möglichkeit, dieses Ziel mit Hilfe eines professionellen Erhaltungsmanagements zu erreichen, wird in diesem Beitrag ausführlich vorgestellt. Ferner wird im Detail auf die bedeutsame Unterscheidung zwischen Ausgaben für Investitionen und Ausgaben für Erhaltung im Rahmen der Doppik eingegangen. Am Schluss der Betrachtung steht ein knapper Abriss über derzeitige und zukünftige mögliche Finanzierung im Bereich der kommunalen Verkehrsinfrastruktur.
Empfohlene Zitierweise:
Diesener, Christoph / Kilian, Maike (2017): Erhaltung kommunaler Verkehrsinfrastruktur - Herausforderungen und Perspektiven am Beispiel des Freistaates Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 06, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.6
Ansprechpartner
2016
Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Befragung 2016
KOMKIS Analyse Nr. 05
Öffentliche Investitionen sind von großer Bedeutung für die Entwicklung des Wohlstands und des Wachstumspotenzials einer Volkswirtschaft. Ein Großteil der öffentlichen Investitionen wird hierbei traditionell von den Kommunen getragen. Dieser Anteil hat sich jedoch über die vergangenen gut 20 Jahre stark rückläufig entwickelt. Zudem reicht die kommunale Bruttoinvestitionstätigkeit seit 2003 nicht mehr aus, um die fortlaufende Abnutzung der Infrastruktur zu kompensieren. Da davon ausgegangen werden kann, dass ausbleibende Investitionen in die Infrastruktur zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden müssen, wird in der wirtschaftspolitischen Diskussion häufig von einem kommunalen Investitions- und Sanierungsstau gesprochen. Dieser geht noch über den Verzehr des vorhandenen Vermögens hinaus und beinhaltet auch weitergehende Investitionsbedarfe zur Begegnung gegenwärtiger Herausforderungen.
Empfohlene Zitierweise:
Kilian, Maike / Hesse, Mario / Redlich, Matthias (2016): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Befragung 2016, KOMKIS Analyse, Nr. 05, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.5
Ansprechpartner
Doppikeinführung und Anreizwirkung auf kommunale Investitionen
KOMKIS Analyse Nr. 04
Die vorliegende KOMKIS Analyse untersucht die These: „Die Doppik erschwert den Haushaltsausgleich und senkt damit die kommunalen Investitionen“. Diese kann auf der Grundlage folgender Ausführungen nicht pauschal bestätigt werden. Zunächst wird die These zunächst in einen breiteren Kontext gestellt und festgestellt, dass der Haushaltsausgleich nicht der alleinige Wirkungsmechanismus ist, über welchen die Doppik Einfluss auf kommunale Investitionen nimmt. Anschließend werden verschiedene Finanzierungsformen der Infrastrukturbeschaffung im kameralen und doppischen Haushalt miteinander verglichen. Es zeigt sich, dass gleiche Sachverhalt ein den jeweiligen Systemen unterschiedliche Haushaltsbelastungen zur Folge haben. Schließlich wird das Problem aus Sicht der Ausgangsbedingungen der sächsischen Kommunen betrachtet. Unter der Annahme aussagekräftiger Daten zeigt sich, dass die im Rahmen der Doppik haushaltswirksamen Abschreibungsbelastungen die nicht mehr haushaltsrelevanten Tilgungszahlungen für die Mehrzahl der Kommunen überschreiten. Für die sächsischen Kommunen, die im Landesvergleich gering verschuldet sind, lässt sich somit durchaus eine Erschwerung des Haushaltsausgleichs begründen, sofern dieser doppisch zu erbringen ist.
Empfohlene Zitierweise:
Egerer, Elsa (2016): Doppikeinführung und Anreizwirkung auf kommunale Investitionen, KOMKIS Analyse, Nr. 04, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.4
Doppikeinführung und Anreizwirkung auf kommunale Investitionen
vor 2016
Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Follow-Up Studie des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen 2014/2015
KOMKIS Analyse Nr. 03
Ein in der öffentlichen Debatte vielfach beklagter „Investitionsstau“ wird der Bundesrepublik Deutschland schon seit mehreren Jahren attestiert. Gerade auf kommunaler Ebene ist die unzureichende Finanzausstattung vieler Gebietskörperschaften einer der zentralen Gründe für den zunehmenden ungedeckten Investitionsbedarf. Dahinter stehen vor allem steigende Sozialausgaben sowie demografische Veränderungen. Dies führt zu niedrigeren Sachinvestitionen und höherer kommunaler Verschuldung. Da notwendige Eigenmittel nicht vorhanden sind und der Kommunalaufsicht bei einer persistent angespannten Haushaltslage die Genehmigung von schuldenfinanzierten Investitionsprojekten vielfach nicht möglich ist, können viele Kommunen das derzeitige Niedrigzinsumfeld kaum für eine verstärkte Investitionstätigkeit nutzen. In dieser Situation wird häufig bei Bestandsgebäuden die Instandhaltung vernachlässigt und viele Projekte mangels Haushaltsmitteln für Bau oder Betrieb gar nicht erst geplant. Dies erhöht mittelfristig die notwendigen Aufwendungen im Betrieb, für Erhalt, für Modernisierung und für Instandsetzung einer alternden Infrastruktur.
Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario / Redlich, Matthias / Diesener, Christoph (2015): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen – Follow-Up Studie des Kompetenzzetrums für kommunale Infrastruktur Sachsen 2014/2015, KOMKIS Analyse, Nr. 03, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.3
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Empirischer Vergleich von KBV und ÖPP - Studie zu Beschaffungsmethoden der öffentlichen Hand vor dem Hintergrund des Gemeinsamen Erfahrungsberichts der Rechnungshöfe
KOMKIS Analyse Nr. 02
Seit einigen Jahren erfolgt in Deutschland eine verstärkte Einbindung von privatwirtschaftlichen Akteuren bei der Bereitstellung öffentlicher Leistungen. Insbesondere im Bereich der Infrastrukturbereitstellung haben sich Öffentlich-Private-Partnerschaften als eine alternative Beschaffungsvariante etabliert. Diese Vertrags-ÖPP sind in den Kontext einer allgemeinen Privatisierungskritik geraten, vor allem wird die Wirtschaftlichkeit dieser Variante bzw. deren Berechnung diskutiert. Vor diesem Hintergrund liegt das Ziel der Studie darin, die geringe empirische Datenlage zum Status quo der Umsetzungspraxis zu vergrößern, die Beschaffungsalternativen konventionelle Beschaffungsvariante (KBV) und ÖPP im kommunalen Infrastrukturkontext komparativ gegenüberzustellen und dabei auch auf Aspekte einzugehen, die im Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe nicht behandelt werden, da dieser ausschließlich die Wirtschaftlichkeit von ÖPP fokussiert.
Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario / Lück, Oliver / Redlich, Matthias / Rottmann, Oliver (2013): Empirischer Vergleich von KBV und ÖPP - Studie zu Beschaffungsmethoden der öffentlichen Hand vor dem Hintergrund des Gemeinsamen Erfahrungsberichts der Rechnungshöfe, KOMKIS Analyse, Nr. 02, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.2
Empirischer Vergleich von KBV und ÖPP
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Kommunaler Investitionsbedarf und ÖPP in Sachsen
KOMKIS Analyse Nr. 01
Um Finanzmittel zu sparen und/oder für andere Aufgabenbereiche einsetzen zu können, wurden in der Vergangenheit häufig notwendige Aufwendungen für den Erhalt und den Ausbau von Infrastruktureinrichtungen zurückgestellt. Sowohl die Ausgaben für Investitionen als auch für den Erhalt der vorhandenen kommunalen Infrastruktur wurden seit 2000 bundesweit, aber auch in Sachsen, stark prozyklisch „nach Kassenlage“ getätigt. In der Folge kam es zu nicht ausreichenden Investitions- und Erhaltungsinvestitionsquoten, die einen milliardenschweren Sanierungsstau entstehen ließen, der die öffentlichen Haushalte nun zusätzlich belastet. Bei der Errichtung und für den Erhalt der Infrastruktureinrichtungen greift die öffentliche Hand deshalb verstärkt auf alternative Beschaffungs- und Finanzierungskonzepte zurück.
Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario / Lück, Oliver / Redlich, Matthias (2012): Kommunaler Investitionsbedarf und ÖPP in Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 01, Leipzig.
DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.1
Kommunaler Investitionsbedarf und ÖPP in Sachsen
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